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Zur Identifikation von Mindestanforderungen in Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb
In Verhandlungsverfahren stellt sich häufig die schwierige Frage nach der Abgrenzung verhandelbarer Leistungsinhalte von nicht verhandelbaren Mindestanforderungen. Werden Mindestanforderungen nicht eingehalten, müssen bereits indikative Erstangebote von dem Verfahren ausgeschlossen werden, die Mindestanforderungen nicht erfüllen.
Der Vergabesenat des OLG Karlsruhe hat sich in seinem Beschluss vom 21. Mai 2021 vertieft mit den Voraussetzungen von Mindestanforderungen in Verhandlungsverfahren auseinandergesetzt. Die Entscheidung verdeutlicht die insoweit hohen Anforderungen.
Martin Ott erläutert die hohen Anforderungen der vergaberechtlichen Rechtsprechung an das Aufstellen von Mindestanforderungen in mehrstufigen Verfahren. Zum Beitrag
