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Kommt der "Turbo" bei Planungsverfahren?
Ist es rechtlich überhaupt möglich, die Planungen und Genehmigungen in Deutschland drastisch zu verkürzen? Verena Rösner über eines der wichtigsten Versprechen der neuen Koalition für die Kommunen.
Baugenehmigungen - schon bei dem Wort fällt vielen Planern in den Kommunen die Kinnlade runter. Planungs- und Genehmigungsverfahren dauern in Deutschland viel zu lange. Auch die Politik hat erkannt, dass nachhaltige Fortschritte etwa zur Erreichung der Klimaziele nur zu machen sind, wenn alle Beteiligten rasch Gewissheit haben, was geht und was nicht. Entsprechend legen die Ampel-Fraktionen im Koalitionsvertrag vergleichsweise viel Gewicht auf die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Wind- und Solarparks, Stromnetze und Bahntrassen.
