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KI-Rechenzentren sind erforderlich, um die enorme Rechenleistung bereitzustellen, die moderne Anwendungen der künstlichen Intelligenz (KI) benötigen.…
Zum Jahresende 2026 läuft die letzte Verlängerung der Übergangsfrist für § 2b UStG aus. Mit mittlerweile elf Jahren zwischen Inkrafttreten und…
Menold Bezler verstärkt das Team mit einem Partner für Bau- und Architektenrecht. Zum 1. Juli 2026 schließt sich Torsten Prokoph der Kanzlei an. Er…
Menold Bezler hat den Hohenlohekreis bei einem Vergabeverfahren „Planen und Bauen“ für das neue Landratsamt rechtlich begleitet. Gegenstand des…
Der Koalitionsvertrag von CDU und Grünen enthält mehrere Maßnahmen, die die öffentliche Beschaffung in Baden-Württemberg spürbar beeinflussen können.…
Wir stellen Ihnen in regelmäßigen Abständen Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Fachbereichen vor.
Mit Spannung hatten die Kolleginnen und Kollegen aus dem Vergaberechtsteam auf die weiteren Lesungen zum Vergabebeschleunigungsgesetz gewartet,…
Zum 10 jährigen Jubiläum unseres Mandantennewsletters möchten wir nicht nur über aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechung berichten, sondern auch…
Der EVB‑IT Dienstvertrag ist eines der am häufigsten eingesetzten Vertragsmuster der öffentlichen Hand für IT‑Leistungen. Er bietet eine rechtssichere…
Öffentliche Auftraggeber stehen unter erheblichem Digitalisierungsdruck. Gesetzliche Vorgaben und die fortschreitende Modernisierung bestehender…
Vergabeverfahren sind abgeschlossen, der Zuschlag ist erteilt, die Akte liegt im Schrank – und Monate später kommt unerwartet Bewegung in die Sache:…
(EuGH, Urteil vom 15.01.2026 – Rs. C-692/23)
Der EuGH hat mit Urteil vom 22.01.2026 (Rs. C-379/24) die Anwendung der Steuerbefreiung für Kostenteilungsgemeinschaften nach Art. 132 Abs. 1 Buchst.…
Die jüngsten politischen Spannungen im Nahen Osten führen erneut zu erheblichen Unsicherheiten auf den Energiemärkten. Für öffentliche Auftraggeber…
Zum Jahresbeginn 2026 haben sich sowohl die EU Schwellenwerte als auch die nationalen Wertgrenzen im Unterschwellenbereich teilweise deutlich…
(EuGH, Urteil v. 05.03.2026 – C-210/24)
Der neue DAWI-Freistellungsbeschluss (EU) 2025/2630 ist seit dem 8. Januar 2026 anwendbar und ersetzt den bisherigen DAWI-Freistellungsbeschluss (EU)…
Die Zuschlagsentscheidung ist der zentrale Schlusspunkt eines Vergabeverfahrens: Mit ihrer Mitteilung an den erfolgreichen Bieter kommt der…
Mit Urteil vom 09.09.2025 (8 U 17/24) hat das OLG Karlsruhe die Pflichten des Architekten im Rahmen der Objektüberwachung – insbesondere bei…
Das OLG Köln hat in seinem Urteil vom 5.11.2025, Az. 11 U 138/23 (unter anderem) Folgendes entschieden:Werden im Rahmen der Baugenehmigung für ein…
Mit dem Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie ist am 6. Dezember 2025 das neue BSI-Gesetz (BSIG) in Kraft getreten. Es setzt die europäische…
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz hält zunehmend Einzug in Verwaltungen – etwa bei Assistenzsystemen, der internen Prozessoptimierung oder der…
Abfrage des Wettbewerbsregisters nach dem Vergabebeschleunigungsgesetz
Vergabestellen sollen öffentliche Aufträge und Konzessionen nur an solche…
Öffentliche Bauvorhaben stehen regelmäßig unter Zeit‑, Kosten‑ und Qualitätsdruck. Zugleich unterliegen sie einer besonderen Beobachtung durch die…
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Zum 1. Januar 2026 werden neue, leicht nach unten angepasste Schwellenwerte im Vergaberecht in Kraft treten. Sie werden für alle Vergabeverfahren…
Menold Bezler hat den Landkreis Sigmaringen bei der Vergabe von Planung Bau und Betrieb der Bertha-Benz-Schule in Sigmaringen beraten. Das Projekt…
Menold Bezler hat die Stuttgart-Marketing GmbH bei der Anmietung von Flächen und der Vergabe der Projektsteuerungs-, Planungs- und Bauleistungen für…
Zeitung für kommunale Wirtschaft (ZfK)
Wir stellen Ihnen in regelmäßigen Abständen Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Fachbereichen vor.
Am 8. Oktober 2025 hat die Bundesnetzagentur die Pilotphase des Mängelmelders Post gestartet. Über das neue Online-Portal können Bürgerinnen und…
EuGH, Urteil v. 03.07.2025 – C-534/23 P, C-539/23: Der EuGH knüpfte kürzlich klare Leitplanken für die digitale Angebotsabgabe.
Sachverhalt in Kürze
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Dass öffentliche Auftraggeber verpflichtet sind, ihre Verfahren rechtssicher, transparent und diskriminierungsfrei durchzuführen, ist bekannt. Dass…
Die Angebotswertung ist einer der entscheidendsten und zugleich sensibelsten Schritte im Vergabeverfahren. Schon kleine Ungenauigkeiten können schnell…
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