Öffentliche Hand und ihre Unternehmen

Das Selbstverständnis der öffentlichen Hand und ihrer Einrichtungen wandelt sich: Wirtschaftlichkeit, Leistungsfähigkeit sowie Bürgerorientierung rücken zusehends in den Mittelpunkt der Betrachtung. Kein Bereich der öffentlichen Hand ist wie der andere. So haben Ministerien andere Fragestellungen als Kommunen und die öffentliche Hand vielfach andere Fragestellungen als Non-Proft-Organisationen. Auch die einzelnen Branchen wie Ver- und Entsorgung, öffentlicher Personennahverkehr, Krankenhäuser und Alteneinrichtungen oder Infrastruktur unterscheiden sich durch fachspezifische Themen. Sie sehen sich jedoch oftmals gleichen Herausforderungen wie zunehmendem Wettbewerbsdruck durch Liberalisierung und/oder Privatisierung oder Wünschen nach mehr staatlichem Einfluss (Stichwort Rekommunalisierung) gegenüber.

Zu unseren Schwerpunkten zählen:

 

Gründung/Umstrukturierung von öffentlichen Unternehmen

  • Beratung im Hinblick auf geeignete Rechtsform (öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Rechtsform) unter allen rechtlichen Aspekten (u.a. Kommunalrecht, Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Beihilfenrecht und Vergaberecht),
  • Entwurf aller erforderlichen Satzungs- und Vertragsdokumente,
  • Begleitung bei Umwandlungsmaßnahmen aller Art (z.B. Überführung Eigenbetrieb in GmbH).

Leistungsbeziehungen zwischen öffentlicher Hand und ihren Unternehmen

  • Leistungsverträge (z.B. Abfallentsorgung),
  • Betrauungsakte.

(Teil-)Privatisierung von öffentlichen Unternehmen

  • Verkauf von öffentlichen Unternehmen/Beteiligungen,
  • Steuerung und rechtliche Begleitung des Verkaufsprozesses, ggf. im Rahmen eines Vergabeverfahrens.

Rekommunalisierung von öffentlichen Aufgaben

Vertragliche Umsetzung.

Interkommunale Zusammenarbeit

  • Rechtsformberatung,
  • Entwurf aller erforderlichen Verträge.

Aufsichtsräteöffentlicher Unternehmen

Vorträge über Rechte und Pflichten von Aufsichtsräten.

 

 

Ansprechpartner für Öffentliche Hand und ihre Unternehmen

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Branchen und Lösungen für Öffentliche Hand und ihre Unternehmen

Daseinsvorsorge (Gesundheit, ÖPNV, Entsorgung) Konfliktlösung Mobilität

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