Öffentliche Hand und ihre Unternehmen

Das Selbstverständnis der öffentlichen Hand und ihrer Einrichtungen wandelt sich: Wirtschaftlichkeit, Leistungsfähigkeit sowie Bürgerorientierung rücken zusehends in den Mittelpunkt der Betrachtung. Kein Bereich der öffentlichen Hand ist wie der andere. So haben Ministerien andere Fragestellungen als Kommunen und die öffentliche Hand vielfach andere Fragestellungen als Non-Proft-Organisationen.

Auch die einzelnen Branchen wie Ver- und Entsorgung, öffentlicher Personennahverkehr, Krankenhäuser und Alteneinrichtungen oder Infrastruktur unterscheiden sich durch fachspezifische Themen. Sie sehen sich jedoch oftmals gleichen Herausforderungen wie zunehmendem Wettbewerbsdruck durch Liberalisierung und/oder Privatisierung oder Wünschen nach mehr staatlichem Einfluss (Stichwort Rekommunalisierung) gegenüber.

In diesem Umfeld beraten wir mit Branchen-Know-how in allen Strategie-, Organisations- und Rechtsfragen.

Ansprechpartner für Öffentliche Hand und ihre Unternehmen

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Branchen und Lösungen für Öffentliche Hand und ihre Unternehmen

Daseinsvorsorge (Gesundheit, ÖPNV, Entsorgung)

Konfliktlösung

Mobilität

Zu unseren Schwerpunkten zählen:

 

Gründung/Umstrukturierung von öffentlichen Unternehmen

  • Beratung im Hinblick auf geeignete Rechtsform (öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Rechtsform) unter allen rechtlichen Aspekten (u.a. Kommunalrecht, Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Beihilfenrecht und Vergaberecht),
  • Entwurf aller erforderlichen Satzungs- und Vertragsdokumente,
  • Begleitung bei Umwandlungsmaßnahmen aller Art (z.B. Überführung Eigenbetrieb in GmbH).

Leistungsbeziehungen zwischen öffentlicher Hand und ihren Unternehmen

  • Leistungsverträge (z.B. Abfallentsorgung),
  • Betrauungsakte.

(Teil-)Privatisierung von öffentlichen Unternehmen

  • Verkauf von öffentlichen Unternehmen/Beteiligungen,
  • Steuerung und rechtliche Begleitung des Verkaufsprozesses, ggf. im Rahmen eines Vergabeverfahrens.

Rekommunalisierung von öffentlichen Aufgaben

Vertragliche Umsetzung.

Interkommunale Zusammenarbeit

  • Rechtsformberatung,
  • Entwurf aller erforderlichen Verträge.

Aufsichtsräteöffentlicher Unternehmen

Vorträge über Rechte und Pflichten von Aufsichtsräten.

 

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Pressemitteilungen

Landkreis darf Defizit kommunaler Kliniken ausgleichen

Menold Bezler für den Landkreis Calw erneut vor dem OLG Stuttgart erfolgreich

Landkreis darf Defizit kommunaler Kliniken ausgleichen

Menold Bezler für den Landkreis Calw erneut vor dem OLG Stuttgart erfolgreich

Finanzierung kommunaler Krankenhäuser verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht und Beihilfenrecht

Menold Bezler und Semmler verteidigen Landkreis Calw erfolgreich in Musterprozess vor dem BGH gegen Klage privater Krankenhausbetreiber

MBulletin

Aufatmen für kommunale Krankenhäuser

Lehren aus dem Fall „Kreiskliniken Calw"

Neue Bekanntmachung der EU zum Begriff der staatlichen Behilfe

Alle Klarheiten beseitigt?

Veranstaltungen

Interkommunale Zusammenarbeit in Baden-Württemberg

Publikationen

"Die Kommunalanstalt in Baden-Württemberg - rechtliche und steuerliche Hinweise zur neuen Rechtsform", in: VB/BW Heft 3/2016, 103 ff.

Ausgabejahr : 2016
Kompetenzfeld(er) : Öffentliche Hand und ihre Unternehmen
Autor(en) : Fabry, Dr. Beatrice

"Unzureichende Mitwirkung an Preisaufklärung führt zum Angebotsausschluss!

Ausgabejahr : 2015
Kompetenzfeld(er) : Öffentliche Hand und ihre Unternehmen
Autor(en) : Fabry, Dr. Beatrice

"Das Kommunalunternehmen - Mögliche Rechtsform bald auch in Baden-Württemberg, VBIBW 6-2014, S. 212 ff.

Ausgabejahr : 2014
Kompetenzfeld(er) : Öffentliche Hand und ihre Unternehmen
Autor(en) : Fabry, Dr. Beatrice

Kapitel "Nationales Subventionsrecht" und "Europäisches Beihilfenrecht" in: Eiding/Hofmann-Hoeppel (Hrsg.): Verwaltungsrecht – Schriftsatzmuster und Erläuterungen. Nomos Verlag, 2013.

Ausgabejahr : 2013
Kompetenzfeld(er) : Öffentliche Hand und ihre Unternehmen
Autor(en) : Bernhard, Dr. Jochen

Kapitel "Nationales Subventionsrecht" in: Eiding/Hofmann-Hoeppel (Hrsg.): Verwaltungsrecht – Schriftsatzmuster und Erläuterungen. Nomos Verlag, 2013.

Ausgabejahr : 2013
Kompetenzfeld(er) : Öffentliche Hand und ihre Unternehmen
Autor(en) : Rösner, Verena

"Unterstützung der Fahrzeugbeschaffung im SPNV durch Aufgabenträger", in: Infrastruktur Recht 11/2013

Ausgabejahr : 2013
Kompetenzfeld(er) : Öffentliche Hand und ihre Unternehmen
Autor(en) : Fabry, Dr. Beatrice

"Kommunale Unternehmen", in: Eiding-Hoeppel (Hrsg.): Formularbuch Verwaltungsrecht, Nomos-Verlag, 1. Auflage 2013

Ausgabejahr : 2013
Kompetenzfeld(er) : Öffentliche Hand und ihre Unternehmen
Autor(en) : Fabry, Dr. Beatrice

"Aktuelles im Beihilfenrecht - die Novellierung der "De-minimis-Verordnung"", in : Die Gemeinde (BWGZ) 2014, S. 322 ff.

Ausgabejahr : 2013
Kompetenzfeld(er) : Öffentliche Hand und ihre Unternehmen
Autor(en) : Meßmer, Dr. Stefan

Kapitel "Europäisches Beihilfenrecht" in: Eiding/Hofmann-Hoeppel (Hrsg.): Verwaltungsrecht – Schriftsatzmuster und Erläuterungen. Nomos Verlag, 2013.

Ausgabejahr : 2013
Kompetenzfeld(er) : Öffentliche Hand und ihre Unternehmen
Autor(en) : Meßmer, Dr. Stefan

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