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EuGH kippt BGH-Rechtsprechung zur Dreijahreslösung – was bedeutet das Urteil für Versorger?
In seinem Gastbeitrag in der Kommunalwirtschaft erläutert Armin Kojic die Folgen des EuGH-Urteils zur sogenannten Dreijahreslösung. Im Mittelpunkt stehen unwirksame Preisänderungsklauseln in Wärmelieferverträgen und die damit verbundenen Risiken für Versorger.
Der Beitrag beleuchtet, welche Auswirkungen die Entscheidung auf die maßgeblichen Vertragspreise und mögliche Rückforderungsansprüche von Verbrauchern hat. Armin Kojic geht außerdem darauf ein, welche Bedeutung der Verjährung zukommt und warum die einseitige Änderung unwirksamer Preisänderungsklauseln rechtlich riskanter wird.
Abschließend zeigt er auf, weshalb Versorger ihre Bestands- und Neuverträge überprüfen sollten und welche Rolle einvernehmliche Vertragsänderungen spielen können.