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Barrierefreiheit im Rechtsrahmen von L-BGG und BFSG
In ihrem Gastbeitrag in PUBLICUS erläutern Fabio Costanza, LL.M. und Dr. Janina Helde, wie sich kommunale Unternehmen im Spannungsfeld zwischen dem Landes-Behindertengleichstellungsgesetz Baden-Württemberg (L-BGG) und dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) rechtssicher positionieren können. Sie zeigen, dass beide Regelwerke unterschiedliche, teils überschneidende Anforderungen an die Barrierefreiheit stellen – und sich dennoch sinnvoll miteinander vereinbaren lassen.
Der Beitrag gibt Orientierung, wann das L-BGG oder das BFSG Anwendung findet, welche Pflichten jeweils bestehen und welche Folgen drohen, wenn gesetzliche Vorgaben nicht umgesetzt werden. Besonders praxisrelevant ist dabei die Frage, wann kommunale Unternehmen als öffentliche Auftraggeber gelten und welche Anforderungen an digitale Barrierefreiheit – etwa bei Websites und Apps – erfüllt sein müssen.
