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Menold Bezler hat den Neubau vergabe- und vertragsrechtlich begleitet - Innovative Vergabeverfahren bieten mittelständischen Unternehmen Chancen

Große Bauprojekte müssen nicht scheitern: Neues Justizzentrum Heidelberg ist laut Hertie-Studie beispielhaft für Bauen im Plan

Stuttgart, 22. Mai 2015

Die Hertie School of Governance hat 170 öffentliche Infrastruktur-Großprojekte in Deutschland analysiert. Danach betrug die durchschnittliche Kostensteigerung pro Projekt 73 Prozent. Die Studie benennt die zehn größten Tops und Flops der Infrastrukturvorhaben. Eines der Vorzeigeprojekte ist laut Spiegel Online der Neubau des Justizzentrums Heidelberg, ein Public-Private-Partnership (PPP)-Projekt des Landes Baden-Württemberg mit einem Investitionsvolumen von 100 Millionen Euro, bei dem die geplanten Kosten sogar um neun Prozent gesenkt werden konnten. Als einen Erklärungsansatz für die vielen gescheiterten Projekte nennen die Autoren der Studie, dass vertragliche Verpflichtungen, Verantwortlichkeiten und Risikoverteilungen Unklarheiten aufweisen und Anreize falsch gesetzt sind.

Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass Vergabeverfahren und vertragliche Regelungen Erfolgsfaktoren für Infrastrukturprojekte sind. Innovative Vergabeformen tragen dem Rechnung und bündeln beispielsweise Planungs- und Bauausführung im Paket. Dies reduziert während der Bauzeit Schnittstellen zwischen den Gewerken und somit die Gefahr von Mängeln. Zudem obliegt das Mängelmanagement während der gesamten Bauzeit bei einem sogenannten Generalübernehmer. Er haftet dafür, dass der Bau fristgerecht und frei von Mängeln an den Bauherrn übergeben wird. Auch mittelständische Bauunternehmen kommen dabei häufig zum Zug, wenn sie sich mit Architekten und Planern zu Teams zusammenschließen.

Die Kanzlei Menold Bezler hat den Neubau des Justizzentrums Heidelberg und viele andere große Bau- und Infrastrukturprojekte vergaberechtlich begleitet und dabei innovative Vergabeverfahren erfolgreich in die Praxis umgesetzt: zum Beispiel das Zentrum für Seelische Gesundheit des Klinikum Stuttgart mit rund 50 Millionen Euro Baukosten oder die Schule für Gesundheit und Soziales in Stuttgart (GPES) mit einem Investitionsvolumen von rund 48 Millionen Euro. Für die Beratung des Bundesministeriums für Forschung und Bildung beim Bau eines Tiefseeforschungsschiffs erhielten die Vergaberechtsspezialisten der Sozietät den Platow Recht Award „Bestes Rechtsberatungsprojekt 2011“ von Platow Recht aus dem Springer Fachmedien Verlag.

 

Berater Land Baden-Württemberg beim Neubau des Justizzentrums Heidelberg:
Menold Bezler (Stuttgart): Dr. Frank Meininger (Partner, Vergaberecht, Federführung), Dr. Karsten Kayser (Partner, Vergaberecht)

 

 



Experts: Dr. Frank Meininger, Dr. Karsten Kayser

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